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        September 2022

        Right-Wing Judges in Germany

        AfD judges, prosecutors and jurors: a danger to democracy?

        by Joachim Wagner

        — How politics are increasingly influencing the rule of law in Germany — Systematic failures of democracy to protect itself — Based on numerous interviews with different members of Germany's legal system Ever since the right-wing party “Alternative for Germany” (AfD) secured representation in the Bundestag and in all state parliaments, Germany’s judiciary is facing a new challenge for which it is unprepared: AfD-affiliated judges and public prosecutors are attracting attention through right-wing biased decisions and investigations. Other members of the legal system cause further damage by ignoring the right-wing extremist and anti-Semitic background of crimes and thus punishing offenders too leniently or not at all. Both the judiciary and policy-makers have so far underestimated the new danger from the right. As a result protection against the appointment of right-wing legal professionals has been insufficient. Joachim Wagner systematically analyses numerous examples from German courts in recent years. He calls on the democratic judiciary to remember the principles of a well-fortified democracy.

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        October 2025

        Zerstörungslust

        Elemente des demokratischen Faschismus | Was wollen Donald Trump, Elon Musk und ihre Anhänger:innen?

        by Carolin Amlinger, Oliver Nachtwey

        Donald Trump versprach vor seiner erneuten Wahl, die liberale Demokratie aus den Angeln zu heben. Er wurde nicht trotz, sondern wegen dieses Versprechens gewählt. In ihrem Bestseller Gekränkte Freiheit zeigten Carolin Amlinger und Oliver Nachtwey, wie Libertarismus und Autoritarismus miteinander verschmelzen könnten. Zwei Jahre später hat die Realität ihre soziologische Diagnose auf bedrückende Weise bestätigt. Nun befassen die Soziolog:innen sich mit den Wähler:innen und Followern von Trump, Musk sowie der AfD. Woher diese Lust an der Zerstörung? Und warum folgen so viele Bürger:innen den libertären Autoritären in den selbstgewählten Faschismus? Auf der Grundlage umfangreicher empirischer Forschungen, darunter einer Vielzahl ausführlicher Interviews, u. a. mit AfD-Anhängern und Mitgliedern libertärer Vereinigungen, entwickeln Amlinger und Nachtwey eine Erklärung: Im Kern richtet sich diese Revolte gegen die Blockade liberaler Gesellschaften, die ihre Versprechen auf Aufstieg und Emanzipation nicht mehr einlösen. In diesem Sinne geht es Trump, Musk, Weidel und ihren Anhänger:innen, schließen die beiden mit Erich Fromm, um die Zerstörung der Welt als letzten, verzweifelten Versuch, sich davor zu retten, von ihr zermalmt zu werden.

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        Eine kurze Geschichte der AfD

        Von der Eurokritik zum Remigrationsskandal

        by Kienholz, Eva

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        November 2020

        Politische Männlichkeit

        Wie Incels, Fundamentalisten und Autoritäre für das Patriarchat mobilmachen

        by Susanne Kaiser

        »Wir müssen unsere Männlichkeit wiederentdecken«, appelliert Björn Höcke an den deutschen Mann. Mit dieser Forderung ist der AfD-Politiker nicht allein: Von Neuseeland bis Kanada, von Brasilien bis Polen vernetzen sich Rechtspopulisten, sogenannte »Incels«, aber auch christliche Abtreibungsgegner unter dem Banner der Männlichkeit, um Frauen auf einen nachrangigen Platz in einer angeblich natürlichen Hierarchie zurückzuverweisen. Susanne Kaiser bietet einen kompakten Überblick über die Geschichte und das Programm dieser Bewegung. Sie wertet Diskussionen in der »Mannosphäre« aus, zeigt internationale Verbindungen auf und fragt, warum rechte Mobilisierung überall auf der Welt gerade über die Themen Gender Studies, LGBT-Rechte und Geschlechterrollen funktioniert.

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        November 2018

        Die Politische Ökonomie des Populismus

        by Philip Manow

        Populismus ist ein vielgestaltiges Phänomen. Mal ist er rechts, mal links; mal artikuliert er Protest gegen offene Märkte, mal wendet er sich gegen Migration. Auch in der geografischen Verteilung zeigt er sich variantenreich: In Südeuropa dominiert der Links-, in Nordeuropa der Rechtspopulismus. Philip Manow entwickelt eine vergleichende Erklärung für dieses zunächst widersprüchlich erscheinende Bild. Den Ausgangspunkt bilden die jeweiligen wirtschaftlichen Wachstumsmodelle, die Verfasstheit von Arbeitsmarkt und Sozialstaat, kurz die jeweiligen Politischen Ökonomien. Es zeigt sich: Wer vom Populismus reden will, aber vom Kapitalismus nicht, landet immer nur bei Identitätspolitik – und wird dann unweigerlich selbst Partei im Streit.

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        October 2020

        Krisen der Demokratie

        by Adam Przeworski, Stephan Gebauer

        »Wenn die Vergangenheit die Zukunft erhellen soll, müssen wir prüfen, ob die Bedingungen in der Gegenwart denen in der Vergangenheit entsprechen.« Steckt die Demokratie in der Krise? Befinden wir uns in einer ähnlichen Lage wie zur Zeit der Weimarer Republik? Adam Przeworski sucht nach Antworten, indem er Staaten unter die Lupe nimmt, die ein Abgleiten in autoritäre Verhältnisse erlebten. Er identifiziert drei Bündel von Ursachen: ökonomische wie Wohlstand und Ungleichheit, soziale, aber auch im engeren Sinn politische. Heute sei die Situation in vielen Staaten dadurch gekennzeichnet, dass Teile der Bevölkerung nicht länger am wachsenden Wohlstand partizipieren und den Glauben an eine bessere Zukunft verloren haben. Doch wenn Menschen den Eindruck bekommen, sie könnten ihr Leben durch Wahlen nicht länger positiv beeinflussen, steige die Wahrscheinlichkeit, dass sie sich gegen das System wenden.

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        May 2020

        (Ent-)Demokratisierung der Demokratie

        by Philip Manow

        Demokratie gegen Demokratie – illiberale gegen liberale, direkte gegen repräsentative Demokratie, vielleicht sogar »the people vs. democracy«? Es scheint, die Demokratie war noch nie so unumstritten wie heute, während zugleich noch nie so umstritten war, was aus ihr folgt. Jeder tritt in ihrem Namen an und beschuldigt den Gegner, ein Gegner der Demokratie zu sein. Der Demokratie droht heute nur noch Gefahr von ihr selbst. Unsere Lage, so die These Philip Manows, ist von der gleichzeitigen Demokratisierung und Ent-Demokratisierung der Demokratie gekennzeichnet: Es ist die drastische Ausweitung von Partizipationschancen, die im Zentrum der Krise politischer Repräsentation steht. Diese Krise aber transformiert den Streit in der Demokratie zu einem Streit über die Demokratie – der ist jedoch demokratisch nicht zu führen.

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        April 2022

        Faschismus

        Und wie man ihn stoppt

        by Paul Mason, Stephan Gebauer

        Was ist Faschismus? Eine Bewegung? Ein gleichgeschaltetes Herrschaftssystem? Für Paul Mason ist Faschismus nicht zuletzt ein Gedankengebäude. In dessen Zentrum steht eine ethnisch definierte Mehrheit, die sich als Opfer emanzipatorischer Bestrebungen sieht und alles ablehnt, was sie in ihrem Widerstand dagegen einschränken könnte: liberale Demokratie, Medien, Wissenschaft. Blickt man durch diese Linse auf den Hindunationalismus eines Narendra Modi, auf den queerfeindlichen Kurs bestimmter osteuropäischer Regierungen oder die Lügen eines Donald Trump, sind Übereinstimmungen unverkennbar. Wie der Faschismus der Zwischenkriegszeit gedeihen diese Phänomene in einer Phase tiefgreifender Umbrüche. Doch wie kann man sie aufhalten? Um diese Frage zu beantworten, bringt Mason seine großen Begabungen zum Einsatz: historische Neugier und das Talent, Theorien griffig zusammenzufassen. Die Hoffnung, man müsse nur die Unwahrheiten der Autoritären aufdecken, ist aus seiner Sicht naiv. Stattdessen müssen Liberale und Linke gemeinsam eine positive Gegenvision entwickeln und mit ökonomischen Reformen das Leben aller Menschen verbessern.

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        March 2023

        Massenradikalisierung

        Wie die Mitte Extremisten zum Opfer fällt | Warum unsere Demokratie bedroht ist wie noch nie | Sachbuch-Bestenliste (DLF Kultur/ZDF/DIE ZEIT)

        by Julia Ebner, Kirsten Riesselmann

        Noch vor wenigen Jahren zielten Extremisten auf den Rand, auf Einzelgänger und weit Abgetriebene. Doch seit Corona, dem Sturm aufs Kapitol, dem Ukraine-Krieg ist Radikalisierung zum Massenphänomen geworden. Als Extremismusforscherin will Julia Ebner verstehen, warum so viele anfällig sind für radikale Ideen, welche Strukturen und Mechanismen dahinterstehen und was jetzt endlich unternommen werden muss im Kampf um Gerechtigkeit und Demokratie. Nach vielen Jahren wissenschaftlicher Arbeit, Recherche und zahlreichen verdeckten Einsätzen glaubte Julia Ebner ihren Forschungsgegenstand zu kennen. Doch mit der Pandemie beginnt eine ungeahnte Eskalation. Nun scheren in jedem Freundeskreis, in jeder Familie Leute aus: Massenbewegungen, rekrutiert aus der Mitte der Gesellschaft, entstehen – Querdenker, QAnon, Impfgegner –, radikal und brandgefährlich. Für Julia Ebner folgen intensive Beobachtung, online wie offline, wissenschaftliche Auswertung, riskante Undercover-Missionen, um den Bauplan der Massenradikalisierung freizulegen und laut Alarm zu schlagen.

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        October 2018

        Gegen Judenhass

        by Oliver Polak

        Ein alarmierender Appell gegen Menschenhass und den erstarkenden Antisemitismus in Deutschland. »Wenn du heute wieder nicht lustig bist, landest du im Aschenbecher!«»Mein Vater ist auch im KZ gestorben, besoffen vom Wachturm gekippt.«»Musst du nicht weg? Der letzte Zug nach Auschwitz fährt doch gleich.«»Juden wollen immer Mitleid!« Das sind nur ein paar der Sätze, die der Autor dieses Buches tagtäglich in Deutschland zu hören bekommt. Andere Menschen werden auf offener Straße angegriffen, weil sie eine Kippa tragen. Jüdische Schüler werden beschimpft. Antisemitische Rapper hingegen bekommen Preise. Einem jüdischen Restaurantbesitzer wird seine bloße Anwesenheit vorgeworfen: »Wir wollen euch hier nicht in Deutschland.« »Euch«, das meint die Juden. All das zeigt: Deutschland hat ein Problem mit ihnen. In eindringlichen Worten appelliert Oliver Polak für eine klare Haltung: Wenn wir eine liberale Gesellschaft sein wollen, müssen wir uns endgültig von unseren Ressentiments befreien!

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        February 2025

        Verzweiflungen

        Essay | Eine literarische Intervention gegen die gesellschaftspolitischen Verhältnisse

        by Heike Geißler

        Wo überall sitzt die Menschenfeindlichkeit? Ein Mädchen steht vor der Schwimmlehrerin und bettelt, endlich in die Fortgeschrittenengruppe zu dürfen. Dabei kann sie nur am Beckenrand ohne Leine gut schwimmen. Die Lehrerin ist gnadenlos, das Mädchen verzweifelt. Dreißig Jahre später ist Heike Geißler erwachsen und noch immer verzweifelt – aber entschlossen, sich diesem Gefühl zu stellen: Wo ist der Fehler – in Geschlechterrollen, Heroismus, Militarisierung? Was fehlt? Wo sitzt die Menschenfeindlichkeit noch überall? Im Sprechen, im politischen Handeln. In den Landesparlamenten, nicht nur in Ostdeutschland. Sie wehrt sich gegen Rechtsextremismus, feindselige Strukturen und unaushaltbare Verhältnisse. Und übt einen neuen Ansatz, einen anderen Blick. Um daraus Trost und Mut zu schöpfen.

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        October 2024

        Volk und Elite

        Eine Gesellschaftstheorie des Populismus | Ein unverzichtbares Buch, um die gegenwärtige populistische Welle zu verstehen

        by Kolja Möller

        Sachbuchbestenliste von Die Literarische Welt, WDR 5, Neue Zürcher Zeitung und ORF1 Der populistische Appell an das »Volk« und die Mobilisierung gegen die »Eliten« dominieren mittlerweile die Politik in vielen Ländern der Welt. Aber wo liegen die geschichtlichen Wurzeln dieser Politikform? Und wie hängt sie mit gesellschaftlichen Krisenprozessen zusammen? Welche Spielarten des Populismus sind zu unterscheiden und was ist ihr Verhältnis zu Demokratie und Verfassung? Kolja Möller verfolgt die Wege des Populismus, die bereits im 11. Jahrhundert beginnen und bis zu den jüngsten Konflikten im Zuge der Globalisierung führen, und er entwickelt eine umfassende Gesellschaftstheorie dieser Politikform. Ein unverzichtbares Buch, um die gegenwärtige populistische Welle zu verstehen.

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        May 2025

        Blödmaschinen II

        Die Fabrikation der politischen Paranoia | ... und wie Meloni, Höcke und Trump davon profitieren

        by Markus Metz, Georg Seeßlen

        Als Markus Metz und Georg Seeßlen 2011 ihrer Generalinventur der damaligen Gegenwart den Titel Blödmaschinen gaben, leuchtete das furchtbar ein. Sie zeigten eindrücklich, wie Um- und Innenwelten fabriziert werden, in denen kluge Worte oder Taten nicht mehr möglich sind. Und das nicht primär aus Dummheit oder Unbedarftheit, sondern durch das Ineinandergreifen von konzertiertem Blöd-sein-Sollen und geflissentlichem Blöd-sein-Wollen. Wo aber nur noch unterkomplexe Optionen bestehen, verdichtet sich Verblödung schnell zu Wut und drängt zur Macht. Höchste Zeit, den fortgeschrittenen Stand der Blödmaschinen zu inspizieren und sich dabei auf ihre derzeit destruktivste Produktionsfrontlinie zu konzentrieren: die Politik der Paranoia, wie der Populismus sie als Industrie der Regression global betreibt.

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        April 2016

        Was ist Populismus?

        Ein Essay

        by Jan-Werner Müller

        Wer wird heute nicht alles als Populist bezeichnet: Gegner der Eurorettung, Figuren wie Marine Le Pen, Politiker des Mainstream, die meinen, dem Volk aufs Maul schauen zu müssen. Vielleicht ist ein Populist aber auch einfach nur ein populärer Konkurrent, dessen Programm man nicht mag, wie Ralf Dahrendorf einmal anmerkte? Lässt sich das Phänomen schärfer umreißen und seine Ursachen erklären? Worin besteht der Unterschied zwischen Rechts- und Linkspopulismus? Jan-Werner Müller nimmt aktuelle Entwicklungen zum Ausgangspunkt, um eine Theorie des Populismus zu skizzieren und Populismus letztlich klar von der Demokratie abzugrenzen. Seine Thesen helfen zudem, neue Strategien in der Auseinandersetzung mit Populisten zu entwickeln.

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